Action Alert – Dringender Aufruf zum Handeln: Nehmt am 3. August, dem globalen Aktionstag für palästinensische Gefangene und zur Beendigung des Völkermords in Gaza teil.

Der Nationale Palästinensische BDS-Ausschuss (BNC), die größte Koalition in der palästinensischen Gesellschaft, die die globale BDS-Bewegung anführt, schließt sich dem Aufruf zu einer weltweiten Mobilisierung für Gaza und für palästinensische Gefangene am 3. August an.

Das BNC verurteilt die Komplizenschaft des Schweigens im Zusammenhang mit Israels verbrecherischer Politik der Massenverhaftungen, der beispiellosen Folter, Entmenschlichung und vorsätzlicher Tötung palästinensischer Gefangener, einschließlich politischer Gefangener, in seinen Kerkern und Haftanstalten im historischen Palästina. Diese Politik ist integraler Bestandteil von Israels völkermörderischem Krieg gegen die indigene Bevölkerung Palästinas. Wir fordern Unterstützer*innen auf, dem Aufruf der Zivilgesellschaft und der Organisationen für die Rechte der Gefangenen in Palästina zu folgen und am 3. August massiv zu mobilisieren für die Freilassung aller palästinensischen Gefangenen und für ein Ende der Beteiligung an Israels Völkermord im Gazastreifen.

Seit nunmehr fast 10 Monaten ertragen und widerstehen 2,3 Millionen Palästinenser*innen in Gaza einem anhaltenden, live übertragenem israelischen Völkermord, bewaffnet, finanziert und ermöglicht von westlichen Kolonialmächten, angeführt von den Vereinigten Staaten. Überall sind Palästinenser*innen mit der anhaltenden Nakba konfrontiert und leisten Widerstand. Seit Beginn von Israels Völkermord wurden vielerorts Tausende von Palästinenser*innen zusammengetrieben, festgenommen, ausgeraubt und vertrieben. Im gesamten Westjordanland hat Israel eine Kampagne willkürlicher Massenverhaftungen und systematischer Folter gestartet. Allein im besetzten Westjordanland wurden seit dem 7. Oktober 2023 mindestens 9.845 Palästinenser*innen festgenommen.

Im gesamten besetzten palästinensischen Gebiet, einschließlich Ostjerusalem, hält Israel palästinensische Gefangene unter erbärmlichen Bedingungen gefangen, lässt sie hungern, setzt sie Schlägen, sexuellem Missbrauch aus, setzt sie unter Drogen und tötet sie in vielen Fällen brutal.

Aus einem am 25. Juli veröffentlichter Bericht von War on Want geht hervor, dass seit dem 7. Oktober 54 palästinensische Gefangene von israelischen Streitkräften zu Tode gefoltert wurden. Anwält*innen, die palästinensische Gefangene besuchten, berichteten, dass die Situation in israelischen Haft- und Folterzentren sei „entsetzlicher als alles, was wir über Abu Ghraib und Guantanamo gehört haben.“

Die westlichen Mainstream-Medien schweigen indes fast vollständig und machen sich damit nicht nur mitschuldig an der Ausblendung der Not Tausender palästinensischer Gefangener, Geiseln und Verschwundener, sondern beschönigen und ermöglichen Israels live übertragenen Völkermord. Wir müssen diese eklatante Voreingenommenheit, diesen Rassismus und diese Heuchelei bekämpfen.

Vom Fluss bis zum Meer werden palästinensische Gefangene frei sein!

Als Reaktion auf den anhaltenden israelischen Völkermord und die brutale Unterdrückung, Folter und Ermordung palästinensischer Gefangener ruft die BDS-Bewegung Unterstützer*innen und Partner*innen weltweit auf, am 3. August zu mobilisieren für:

• Demonstrationen und friedliche Besetzungen oder andere Formen kreativer und strategischer Störungen, die sich gegen beteiligte Regierungen, Unternehmen und Institutionen (einschließlich Medien) richten;

• Eskalation aller BDS-Kampagnen gegen Israel und insbesondere der Kampagnen #BoycottHP und #NoTechForApartheid aufgrund der direkten Mitschuld von HPE, Google und Amazon an Israels Verbrechen gegen unsere Gefangenen und Geiseln;
  
  
• Lobbyarbeit bei Regierungen und Parlamenten, um gezielte Sanktionen gegen Israel zu verhängen, darunter ein umfassendes Sicherheits- und Militärembargo, wie es rechtlich erforderlich ist, nachdem der IGH befunden hatte, dass Israel einen plausiblen Völkermord begangen hat, und nachdem er vor kurzem die gesamte israelische Besatzung als illegal verurteilt hatte.

Anmerkungen

• HP Enterprise (HPE) stellt weiterhin Server, Datenspeicher und Datensicherheitsdienste für Israels Gefängnisse bereit, in denen palästinensische politische Gefangene und inhaftierte Kinder und Jugendliche unter unmenschlichen Bedingungen als Geiseln festgehalten und oft gefoltert werden. Im April 2024 beispielsweise, mitten im anhaltenden Völkermord Israels im Gazastreifen, wurde Hewlett Packard Israel vom Israel Prison Service (IPS) als alleiniger Lieferant für die Wartung von HPE-Geräten für ca. 97.650 Dollar für ein Jahr unter Vertrag genommen;
  
  
• Technologiekonzerne wie Google und Amazon sind direkt an Israels weitverbreiteter und systematischer Verhaftung und Folterung von Palästinenser*innen beteiligt. Laut dem American Friends Service Committee (AFSC) dient Project Nimbus „allen Zweigen und Einheiten der israelischen Regierung“, einschließlich des Militärs. Google und Amazon sind daher direkt an Israels Gefängnissystem beteiligt und unterstützen Israels Massenverhaftungen, Folter und in einigen Fällen die Ermordung palästinensischer Gefangener und Geiseln. Project Nimbus stellt auch die Cloud-Plattform für Israels KI-gestützten, live gestreamten Völkermord bereit;
  
  
• Am 19. Juli 2024 erklärte der Internationale Gerichtshof (IGH) Israel der Apartheid für schuldig und seine militärische Besatzung für illegal. Der Internationale Gerichtshof ordnete an, dass Israel seine militärische Besatzung des Gazastreifens und des Westjordanlands, einschließlich Ostjerusalems, vollständig beenden, alle Siedler*innen evakuieren und palästinensische Flüchtlinge in ihre Häuser zurückkehren lassen müsse. Das heutige Urteil des IGH bestätigt zweifelsfrei die rechtliche Verpflichtung aller Staaten, ihre Komplizenschaft mit der illegalen Besatzung und den schweren Menschenrechtsverletzungen Israels zu beenden und die Einhaltung des Völkerrechts durchzusetzen. Dies erfordert die sofortige Verhängung gezielter Sanktionen gegen Israel, beginnend mit einem umfassenden Militärembargo.

From the River to the Sea: Stop Israel’s #GazaGenocide, Free Palestinian Prisoners
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de

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Der Nationale palästinensische BDS-Ausschuss (BNC), die breiteste Koalition an der Spitze der weltweiten BDS-Bewegung, feiert den Triumph der palästinensischen politischen Gefangenen, die in den israelischen Apartheid-Gefängnissen unerschrocken für ihre Menschenrechte kämpfen.

Gestern waren mehr als 1.000 Gefangene bereit, einen unbefristeten Hungerstreik zu erklären, um gegen verschärfte Maßnahmen der Gewalt, Repressionen und Kollektivstrafen der israelischen Behörden zu protestieren. Viele weitere Gefangene waren bereit, sich dem Streik anzuschließen, sollten ihre Forderungen nicht erfüllt würden. Die Androhung dieses Massenhungerstreiks, der von Palästinenser*innen auf der ganzen Welt unterstützt wird, und die wachsende weltweite Solidarität mit dem palästinensischen Kampf für Freiheit und Gerechtigkeit haben die israelischen Behörden gezwungen, ihre repressivsten Maßnahmen einzustellen.

Die Streikdrohung fiel auch mit dem Erfolg des palästinensischen Administrativhäftlings Khalil Awawda zusammen, dessen heldenhafter, sechsmonatiger Hungerstreik die Apartheidbehörden dazu zwang, sich schriftlich zu verpflichten, ihn im Oktober freizulassen – nach vielen Monaten der Haft ohne Anklage oder Gerichtsverfahren.

Trotz dieser Erfolge erneuerte ein israelisches Gericht die Einzelhaftanordnung von Ahmad Manasra, der als 13-jähriges Kind inhaftiert wurde und seit sieben Jahren physisch und psychisch gefoltert wird. Auch die beiden Brüder Adel und Ahmed Moussa setzen ihren offenen Hungerstreik aus Protest gegen ihre Administrativhaft fort.

Gegenwärtig befinden sich 4.450 palästinensische politische Gefangene in israelischen Gefängnissen, darunter 175 Kinder und 27 weibliche Gefangene. Etwa 670 von ihnen sind Administrativhäftlinge, die ohne Anklage festgehalten werden und denen ein ordentliches Verfahren verweigert wird.

Wir bekräftigen unsere volle Unterstützung für alle palästinensischen politischen Gefangenen und wiederholen unsere Forderung nach #FreeThemAll.

Wir rufen zur Ausweitung aller BDS-Kampagnen weltweit auf, um Israels Regime der Apartheid, des Siedlerkolonialismus und der militärischen Besatzung weiter zu isolieren. Wir heben HP als ein Paradebeispiel für die Komplizenschaft von Unternehmen mit der israelischen Apartheid hervor. HP erbringt nach wie vor Dienstleistungen für israelische Gefängnisse und die Polizei und ist damit ein wichtiger Partner bei den Verbrechen, die gegen unser palästinensisches Volk, einschließlich der politischen Gefangenen, begangen werden.

Victory for Palestinian Political Prisoners!
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de

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HPE wartet Israels rassistisches Bevölkerungsregister, eine Säule der Apartheid gegen Palästinenser*innen. Es muss in die UN-Datenbank der Unternehmen aufgenommen werden, die an Israels illegalem Siedlungsunternehmen beteiligt sind.

HP Inc und HP Enterprises (Nachfolge-Unternehmen der Hewlett-Packard Company) unterstützen Israel bei der Durchsetzung eines Apartheidregimes über das palästinensische Volk. Die palästinensische Zivilgesellschaft hat zum Boykott von und Desinvestitionen aus HP aufgerufen, bis das Unternehmen seine Mittäterschaft beendet.

Sowohl Israels geplante formelle Annexion von Teilen der besetzten West Bank als auch seine laufende De-facto-Annexion verstoßen gegen das Völkerrecht. Auch wenn wir weiterhin daran arbeiten, Israels Annexion Israels, so dürfen wir doch nicht vergessen, dass das israelische Regime des Siedler-Kolonialismus, der Besatzung und der Apartheid gegen das palästinensische Volk Jahrzehnte alt ist. Regierungen wie auch Unternehmen haben diese Unterdrückung ermöglicht und unterstützt und dazu beigetragen, Israels Straflosigkeit zu schüren.

HP Inc. ist seit mehr als einem Jahrzehnt der exklusive Lieferant von Computern für die israelische Armee.

HPE stellt Server für das Aviv-System zur Verfügung, das Computersystem der israelischen Bevölkerungs- und Einwanderungsbehörde, zu dem auch die Yesha-Datenbank mit Informationen über israelische Bürger*innen gehört, die in Israels illegalen Siedlungen in der besetzten palästinensischen West Bank leben. Die Bevölkerungs- und Einwanderungsbehörde setzt Israels dreistufiges System von Gesetzen und Richtlinien zu Staatsbürgerschaft, Wohnsitz, Familienzusammenführung, Einbürgerung und Personalausweisen um, das die jüdische Bevölkerung, einschließlich derjenigen in den illegalen Siedlungen, privilegiert und gleichzeitig die indigenen Palästinenser*innen in Israel sowie im annektierten besetzten Ost-Jerusalem systematisch diskriminiert.

Während Palästinenser*innen in Israel als Bürger*innen zweiter Klasse umfassende und gleiche bürgerliche und politische Rechte in Israel sowie der gleichen Zugang zu Wohnraum, Beschäftigung, Gesundheit und Bildung vorenthalten wird, werden Palästinenser*innen im besetzten Ostjerusalem mit dem Status „ständige Einwohner*innen“ als Bürger*innen dritter Klasse sogar ihres Grundrechts, in ihrer Stadt zu leben, beraubt.

Israels Apartheid erstreckt sich auf beide Seiten der Grünen Linie sowie auf Palästinenser*innen im Exil. Mit seiner Unterstützung für dieses institutionalisierte System der Rassendiskriminierung ermöglicht und profitiert HPE von Israels Apartheidpolitik, einschließlich der formellen Annexion Ost-Jerusalems sowie der laufenden de facto (und möglichen de jure) Annexion der Siedlungen in der besetzten West Bank. 

HPE wartet und profitiert auch von der IT-Infrastruktur des israelischen Gefängnissystems, in dem 4.700 palästinensische politische Gefangene, darunter viele Kinder, festgehalten werden.

Einer der kürzlich von Israel verhafteten politischen Gefangenen war Mahmoud Nawajaa, ein Menschenrechtsverteidiger und BDS-Koordinator, der am 30. Juli 2020 von israelischen Besatzungstruppen festgenommen wurde. Von Amnesty International zum Gefangenen aus Gewissensgründen erklärt, wurde er vom israelischen Militär 19 Tage lang ohne Anklage festgehalten und misshandelt. 15 Tage lang wurde ihm das Recht, seine Anwalt*in zu konsultieren, verweigert, bevor er schließlich auf internationalen Druck hin freigelassen wurde.

HP Unternehmen profitieren von allen Aspekten der israelischen Apartheid. Ihre Rolle ähnelt der Komplizenschaft von Polaroid mit Südafrika während der Apartheid. Polaroid produzierte Fotos für die berüchtigten sogenannten Passbücher, die schwarze Südafrikaner*innen mit sich führen mussten, was ihnen ihre Bewegungsfreiheit verweigerte. HP ist das „Polaroid unserer Zeit“.

Der effektivste Weg, dem israelischen Apartheid- und Siedlerkolonialismus entgegenzuwirken, sind gezielte Boykott-, Desinvestitions- und Sanktionskampagnen (BDS). HP Inc und HPE sind an Israels Verbrechen gegen das palästinensische Volk beteiligt und müssen zur Rechenschaft gezogen werden, ebenso wie Polaroid unter Druck gesetzt wurde, sein Geschäft mit der Apartheid in Südafrika durch eine Desinvestitionskampagne zu beenden, die von Arbeiter*innen des Unternehmens in den USA initiiert wurde.

Die weltweite Boykott-HP-Kampagne arbeitet daran, HP-Unternehmen durch Massenboykotte und Desinvestitionen zur Rechenschaft zu ziehen, bis sie ihre Rolle bei israelischen Verbrechen gegen Palästinenser*innen beenden. Kirchen haben ihr Kapital aus HP abgezogen. Gewerkschaften, Solidaritätsgruppen und Studierendenorganisationen haben sich der Kampagne angeschlossen und machen sie in ihren jeweiligen Regionen bekannt. Der Stadtrat von Dublin stimmte 2018 dafür, alle Verträge mit HP-Markenunternehmen zu beenden. Die Kampagne hat im Laufe der Jahre erfolgreiche globale Aktionen organisiert, um die Notwendigkeit hervorzuheben, HP-Unternehmen zur Rechenschaft zu ziehen.

Die im Februar 2020 veröffentlichte UN-Datenbank mit Unternehmen, die Israels illegale Siedlungen ermöglichen, ist ein wichtiger Schritt in Richtung wirksamer Maßnahmen zur Rechenschaftspflicht gegen die Mitschuld an Israels Siedlungsunternehmen, das ein Kriegsverbrechen darstellt. Wir fordern das Büro der Hochkommissar*in für Menschenrechte auf, HPE in die aktualisierte UN-Datenbank aufzunehmen.

Wir bekräftigen unsere Forderung nach Massenboykotten von HPE und HP Inc., bis sie ihre Mittäterschaft an israelischen Apartheid- und Kriegsverbrechen beenden. Dies ist die einzige moralische Haltung, die angesichts der immer stärker werdenden Verstöße Israels gegen die palästinensischen Menschenrechte und der gegenwärtigen Absicht, die faktische Annexion besetzter palästinensischer Gebiete in eine De-jure-Annexion umzuwandeln, eingenommen werden kann.

Resist Israel’s Apartheid: Boycott HP companies

Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de

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Während wir der Nakba gedenken, rufen wir dazu auf, die Kampagnen zu verstärken zur Beendigung der internationalen Beteiligung bei Israels fortwährenden Nakba gegen das palästinensische Volk.

Mai 2020 – Als der größte Teil der Welt unter der Bedrohung durch COVID-19 zum Stillstand kam, waren Palästinenser *innen mit zwei Problemen konfrontiert: der Pandemie und unserer fortwährenden Nakba.

Während die Palästinenser*innen den beängstigenden Auswirkungen der Pandemie und des #CoronaRacismus Israels ausgesetzt sind, gedenken sie überall des 72. Jahrestages der Nakba – der 1948 von zionistischen Milizen vorsätzlich und gewaltsam durchgeführten ethnischen Säuberung einer Mehrheit der indigenen Palästinenser*innen unseres Heimatlandes, um Platz für einen ausgrenzenden, siedlerkolonialen Staat zu schaffen.

Israel und die zionistische Bewegung hatten gehofft, dass die Palästinenser*innen eines Tages „vergessen“ würden, aber mit jedem Verbrechen, dass sie gegen uns verübten, stellten sie unbeabsichtigt sicher, dass wir niemals vergessen würden. Die Belagerung und das, was der israelische Historiker Ilan Pappe als „schleichenden Völkermord“ von zwei Millionen Menschen im Gaza-Ghetto bezeichnet; der unaufhörliche Raub unseres Landes und die gewaltsame Vertreibung unserer Gemeinden, insbesondere in Jerusalem, im Jordantal und im Naqab (Negev); die endlosen Kolonialsiedlungen und das übergreifende Apartheidsystem, das uns unerbittlich daran erinnert, dass wir, die indigenen Bevölkerung des Landes, Freiheit, Gerechtigkeit oder Gleichheit nur nach Beendigung dieses rücksichtslosen israelischen Unterdrückungsregimes erreichen können.

Trotz der unsäglichen Qualen der Nakba von 1948, der gewaltsamen Enteignung und ethnischen Säuberung der Mehrheit des palästinensischen Volkes trugen die meisten Palästinenser*innen, die aus ihrer Heimat vertrieben wurden, die Schlüssel zu ihren geliebten Häusern bei sich und klammerten sich an die Hoffnung, dass sie bald zurückkehren würden. Seitdem ist der palästinensische Flüchtlingsschlüssel zu einem Sinnbild der palästinensischen Tragödie und zu einer Erinnerung daran geworden, dass unsere Flüchtlinge eines Tages zurückkehren werden. Die Rückkehr ist zu unserem #KeyToJustice (Schlüssel zur Gerechtigkeit) geworden.

Allein in diesem Jahr hat Israels kriminelle Verweigerung der palästinensischen Rechte und die Verletzung des Völkerrechts einen neuen Tiefpunkt erreicht. Mit Trumps betrügerischem Jahrhunderthandel als Hintergrund und unter dem Deckmantel der Pandemie marschiert Israels rechtsextreme Regierung auf die Annexion von Teilen des besetzten palästinensischen Gebietes zu. Die Palästinenser*innen erkennen heute mehr denn je, dass die Beendigung des jahrzehntelangen israelischen Regimes des Siedlerkolonialismus, der militärischen Besatzung und der Apartheid eine weitere Stärkung der Macht unseres Volkes und der internationalen Solidaritätsbewegung erfordert.

Nelson Mandela sagte bekanntlich: „Unsere Freiheit ist ohne die Freiheit der Palästinenser*innen unvollständig.“ Heute teilen Palästinenser*innen mit unterdrückten Communities auf der ganzen Welt die tiefe Überzeugung, dass unsere Freiheit und Gerechtigkeit mit der ihren verflochten sind. Unser Befreiungskampf überschneidet sich und ist Teil der globalen Welle von Kämpfen für Rassen-, indigene, soziale, wirtschaftliche, Gender- und Klima-Gerechtigkeit. Jenseits jeglicher gesellschaftlichen Normen ist unsere Einheit mehr denn je eine Notwendigkeit.

Während wir über unsere Nakba nachdenken und Widerstand gegen Israels fortwährende Nakba leisten, denken wir auch über die Millionen von Migrant*innen, Geflüchteten und Obdachlosen nach, die aufgrund der sozialen und wirtschaftlichen Verwüstungen durch jahrelangen neoliberalen Kapitalismus, Militarismus und Klimazerstörung kein Zuhause mehr haben – ein Zustand der Ungerechtigkeit, der heute durch die COVID-19-Pandemie noch verschärft wird.

Viele der Geflüchteten fliehen vor Kriegen und Unterdrückung, die von israelischen Waffen- und Militärexpert*innen angeheizt werden, von Myanmar und Südsudan bis Ruanda und Lateinamerika. Viele werden an den Grenzen zurückgehalten oder durch israelische Technologie und von Israel inspirierte Mauern auf lebensbedrohliche Passagen gezwungen. Die Grenze der USA zu Mexiko ist durch eine Mauer und Überwachungstürme befestigt, die teilweise von Israels grösstem Militärunternehmen Elbit Systems errichtet wurden. Viele Asylsuchende haben im Mittelmeer aufgrund der illegalen und unmoralischen Anti-Migrationspolitik der EU, die Israels Killerdrohnen einsetzt, ihr Leben verloren. Israel selbst behandelt afrikanische Asylsuchende wie ein „Krebsgeschwür„, das ausgerottet werden muss.

Der diesjährige Nakba-Tag erinnert unter den schrecklichen Bedingungen einer Pandemie daran, dass Gerechtigkeit tatsächlich unteilbar ist, wie Angela Davis sagt. Der Schlüssel zur Gerechtigkeit liegt darin, Menschen über Profite zu stellen und überall die Prioritäten neu auszurichten, sich vom militärischen Sicherheitskomplex zu lösen und in Gesundheit, Bildung, Klimaschutz, menschenwürdige Arbeitsplätze und echte menschliche Sicherheit zu investieren. #HealthcareNotWarfare!

Während wir in der BDS-Bewegung für palästinensische Rechte an die Nakba erinnern, fordern wir verstärkte Kampagnen, um die internationale Mitwirkung in Israels fortwährende Nakba gegen das palästinensische Volk zu beenden und insbesondere den Handel mit Israel im Bereich der militärischen Sicherheit zu kürzen

Wir bekräftigen unsere Forderung zum Boykott und Abzug von Kapital aus israelischen und internationalen Unternehmen, die in Israels Verbrechen gegen Palästinenser*innen verwickelt sind und in der UN-Datenbank aufgeführt sind oder eben noch nicht, wie G4S, Hewlett Packard-Unternehmen, Elbit Systems, Caterpillar, Hyundai Heavy Industries, Volvo, Heidelberg Cement und Cemex.

Ein herausragendes Boykottziel sind israelische Spionage- und Überwachungsunternehmen wie die NSO Group und AnyVision, die die Unterdrückung von Menschenrechtsverteidiger*innen und die Ermordung von Journalist*innen möglich machen.

Die BDS-Bewegung zielt auch auf den baskischen Eisenbahnhersteller CAF ab, der sich am illegalen israelischen Jerusalem Light Rail-Projekt beteiligt; auf den französischen Versicherungsriesen AXA wegen seiner Investitionen in israelische Banken, die auf der UN-Liste der Unternehmen aufgeführt sind, die in den illegalen israelischen Siedlungen auf besetztem palästinensischen Gebiet tätig sind; auf HP-Unternehmen, die ihre Beteiligung an Israels schweren Menschenrechtsverletzungen nicht beendet haben; auf Puma wegen seine Unterstützung für Fußballmannschaften in illegalen israelischen Siedlungen; und auf die britische Sicherheitsfirma G4S für ihre Beteiligung an der Ausbildung israelischer Polizist*innen, die für ihre Kriegsverbrechen berüchtigt sind.

Wir fordern Unternehmen sowie kulturelle- und öffentliche Räume auf, sich zur apartheidfreien Zone zu erklären.

Diese und ähnliche Taktiken wären konkrete und bedeutende Schritte zur Verwirklichung der Gerechtigkeit für Palästinenser*innen und vieler unterdrückter Communities weltweit.

Diese globale Krise ist eine Chance für eine globale Mobilisierung zur Unterstützung der sozialen, Rassen- und ökologischen Gerechtigkeit. Lasst uns zusammenarbeiten, um sicherzustellen, dass wir nicht zur Normalität zurückkehren, denn dieses „Normal“ war das Problem. Stellen wir uns eine Veränderung in Richtung Gerechtigkeit, Würde und Rechte für alle vor und arbeiten wir daran.

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18. April 2019 – Federatie Nederlandse Vakbeweging (FNV), mit 1,1 Millionen Mitgliedern die größte Gewerkschaft der Niederlande, hat einen bedeutenden Sieg für die Boykott-HP-Kampagne und die weltweite Boykott-, Desinvestitions- und Sanktionsbewegung erzielt Mitglieder. In einer Mitteilung der Gewerkschaft heißt es: „Solange wir nicht mit Sicherheit wissen, dass sich HP nicht an Menschenrechtsverletzungen beteiligt, werden wir das Unternehmen nicht mehr mit Angeboten an  die FNV-Mitgliederangebote aufnehmen“.

Sue Blackwell, Mitglied der FNV und Aktivistin in der Boykott-HP-Kampane, sprach über die Einzelheiten des Erfolgs und sagte:

Bislang bot die Gewerkschaft regelmäßig einen Preisnachlass von 15% auf HP-Produkte an. Dies wird nun eingestellt. Dies macht deutlich, dass selbst wenn HP-Markenunternehmen versuchen, sich der Verantwortung zu entziehen und sich hinter ihrer neuen Identität verstecken, wir sie solange dafür verantwortlich machen, bis sie ihre Mitwirkung bei der Verletzung der palästinensischen Menschenrechte  beenden. Von Apartheid und Besatzung zu profitieren ist inakzeptabel und stößt auf unseren Widerstand.

Mahmoud Nawaja’a, Generalkoordinator des BDS National Committee in Palestine sagte:

Wir danken den Mitgliedern und Mitarbeiter*innen der FNV, die für die Auswahl der Partner in ihren Mitgliedschaftsangeboten verantwortlich sind, für diesen wichtigen Schritt, HP dafür verantwortlich zu machen, dass es von der Unterdrückung palästinensischer Rechte durch Israel profitiert. HP-Markenunternehmen erleichtern Israels Apartheid und Besatzung, indem sie der israelischen Regierung die Server zur Verfügung stellen, in denen sich das berüchtigte Bevölkerungsregister befindet, und indem sie Computer an das israelische Militär verkaufen. Sein Spin-Off, DXC Technology, unterstützt den Siedler-Kolonialismus Israels, indem es eine Einrichtung in einer illegalen israelischen Siedlung im besetzten Westjordanland unterhält. Wir fordern, dass HP alle diese Verbindungen beendet, die in der Verweigerung der palästinensischen Menschenrechte verankert sind. Verweigerung der palästinensischen Menschenrechte etablieren.

In der Vergangenheit hat HP Dienstleistungen für die israelische Marine erbracht, die die unmenschliche Blockade des Gazastreifens aufrechterhält, das Basler System beibehalten, das biometrische Zugangskontrollsystem, mit dem Palästinenser*innen an israelischen Kontrollpunkten ethnischem Profiling ausgesetzt sind, und auch Archivierungssysteme für israelische Gefängnisse unterhalten. Wir fordern Entschädigungen für diese früheren Verträge, die Israels unmenschliche Verletzungen und Verbrechen erleichtert haben. HP teilte sich in HP Inc und HPE auf und baute weitere Spin-offs auf, aber trotz wiederholter Klärungsforderungen haben HP-Markenunternehmen keinen Beweis dafür erbracht, dass diese Umstrukturierungsprozesse die Beteiligung der HP-Markenunternehmen an der Verletzung des Internationalen Humanitären Völkerrechts und der palästinensischen Menschenrechte beendet hätten. Zivilgesellschaftliche Organisationen aus der ganzen Welt haben HP-Markenunternehmen aufgefordert, ihre Beziehungen zu Israel zu beenden, und haben erklärt, dass es in der Verantwortung der Unternehmen liegt, zu beweisen, dass sie nicht länger von ihrer Mittäterschaft profitieren.

Über 30 Kirchen in den Vereinigten Staaten sind jetzt HP-frei, und viele haben ihr Kapital aus HP abgezogen. Im Juni letzten Jahres verabschiedete die mit über 4 Millionen Mitgliedern größte Student*innenorganisation Indiens, die Students Federation of India, in Solidarität mit dem Great Return March eine Resolution , durch die sie sich der Boykott HP-Kampagne anschloss und BDS unterstützt. Im April 2018 wurde Dublin und sein Stadtrat die erste europäische Hauptstadt, die BDS unterstützte und versprach, die Verträge mit HP-Unternehmen und DXC Technology zu beenden.

Das Palestinian BDS National Committee (BNC) ist die größte Koalition der palästinensischen Zivilgesellschaft. Sie leitet und unterstützt die globale Bewegung für Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen für die palästinensischen Rechte.

Quelle: Victory for Boycott HP Campaign: Netherlands Trade Union FNV Drops HP as Partner for its Member Offers

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Der vier millionenstarke  indische Studentenverband schließt sich der BDS-Bewegung an & verpflichtet sich zum Boykott von HP

Hewlett Packard (HP) sieht sich mit über 120 Millionen Dollar potenziellen Verlusten konfrontiert, seit Indiens größter Studentenverband eine Resolution zur Unterstützung der BDS-Bewegung und zum Boykott von Hewlett Packard (HP) Unternehmen wegen ihrer gut dokumentierten Komplizenschaft bei Israels schweren Menschenrechtsverletzungen verabschiedet hat.

Apoorva Gautam, die in Indien ansässige Südasien-Koordinatorin des palästinensischen nationalen BDS-Ausschusses (BNC), der die weltweite Boykott-, Desinvestitions- und Sanktionsbewegung für palästinensische Rechte leitet und unterstützt, erklärte:

Der indische Student*innenverband (SFI) hat mehr als 4 Millionen Mitglieder. Am 9. Juni schloss er sich der weltweiten Kampagne zum Boykott von HP an. Das bedeutet, dass Hewlett-Packard-Unternehmen jetzt Gefahr laufen, mehr als 4 Millionen potenzielle Kunden in Indien zu verlieren, weil sie sich an den groben Verletzungen der palästinensischen Menschenrechte durch Israel beteiligt haben.

Bedenkt man, dass der billigste HP-Laptop in Indien etwa 300 Dollar kostet, bedeutet dies, dass HP möglicherweise einen potenziellen Student*innenmarkt von über 120 Millionen Dollar verliert. Das ist enorm wichtig.

Was Palästinenser*innen und indische Student*innen zeigen, ist, dass Unternehmen, die von Israels militärischer Besatzung und diskriminierendem Regime profitieren wollen, mit wachsender Opposition aus der Bevölkerung konfrontiert sind und einen schweren Schlag sowohl gegen ihren Ruf als auch gegen ihre Pocket Books riskieren.

HP hat Technologien und Dienstleistungen zur Verfügung gestellt, die Israels militärische Besatzungs- und Rassendiskriminierungspolitik unterstützen, einschließlich der verheerenden Belagerung, die fast 2 Millionen Palästinenser in Gaza die Luft abschnürt, und der illegaler Siedlungen, die auf gestohlenem palästinensischem Land errichtet wurden.

Heutzutage stellen HP-Unternehmen der israelischen Regierung die Server für das berüchtigte Bevölkerungsregister zur Verfügung, eine Schlüsselkomponente im Apartheid -Apparat. Aufzeichnungen zeigen auch, dass Unternehmen der Marke HP immer noch für den Verkauf von Computern an das israelische Militär verantwortlich sind. Als solche ermöglichen HP-Produkte und Dienstleistungen die Rassentrennung und die Verweigerung von Grundrechten.

In ihrer Resolution zum Boykott von HP verurteilte der indische Student*innenverband (SFI) Israels jüngste Gewalt gegen unbewaffnete palästinensische Demonstrant*innen in Gaza, wo Israel in den letzten zwei Monaten mindestens 121 Palästinenser*innen getötet und mehr als 13.000 verletzt hat. Sie kritisierte auch die derzeitige rechte Regierung Indiens für ihre „engen Sicherheits- und Militärbeziehungen zu Israel“ und dafür, dass sie „der größte Abnehmer von Waffen aus Israel“ geworden sei.

Vikram Singh, Generalsekretär des Verbandes, versprach, dass die Kampagne zum Boykott von HP in Indien wachsen würde:

Unser Verband wird die BDS-Bewegung und die HP-Boykott-Kampagne auf College- und Universitätsgeländen in ganz Indien verbreiten. Wir werden daran arbeiten, die Universitätsverwaltungen davon zu überzeugen, eine Beschaffungspolitik zu verfolgen, die Geschäfte mit HP-Unternehmen verbietet, bis sie beweisen, dass sie sich nicht länger an Israels eklatanten Verletzungen der palästinensischen Menschenrechte mitschuldig machen. Bis dahin wird dieser Boykott weitergehen und noch stärker werden.

Abdulrahman Abunahel, in Gaza ansässiger Gemeindesprecher und Koordinator des palästinensischen nationalen BDS-Ausschusses (BNC), begrüßte die Resolution:

Palästinensische Student*innen und Jugendbewegungen schätzen die Solidarität unserer Kolleg*innen des indischen Studentenbandes sehr. Als junger Palästinenser in Gaza weiß ich aus erster Hand, wie schwierig es ist, unter Israels jahrzehntelanger brutaler Militärherrschaft und verheerender Belagerung zu studieren und überhaupt zu leben. Diese wichtige Geste der Unterstützung aus Indien, die bekräftigt, dass dort, wo Regierungen versagen, Menschen die Macht haben zu handeln und etwas zu bewirken, ermutigt mich.

In den letzten Jahren haben sich US-amerikanische Kirchengemeinden wie die US Presbyterian Church und die United Church of Christ von HP getrennt. Friends Fiduciary Corporation, die sozial verantwortliche Investmentgesellschaft, die über dreihundert Quäker-Institutionen in den Vereinigten Staaten betreut, hat 2012 seine Investitionen von HP abgezogen. Erst kürzlich trat der Stadtrat von Dublin der BDS-Bewegung bei und forderte, die Beziehungen zu HP wegen der Komplizenschaft des Unternehmens mit der israelischen Apartheid zu beenden.

Der palästinensische nationale BDS-Ausschuss (BNC) ist die größte Koalition der palästinensischen Zivilgesellschaft. Er leitet und unterstützt die weltweite Boykott-, Desinvestitionen- und Sanktionsbewegung für die palästinensischen Rechte.

Originaltext: Hewlett Packard (HP) Faces $120 Million in Potential Losses Due to its Complicity in Israel’s Violations of Palestinian Human Rights
Übersetzung: Redaktion BDS-Kampagne.de

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